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BAG, 29.04.1992 - 4 AZR 360/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Eingruppierung von in einem Fernmeldezentrum der Bundeswehr beschäftigten Arbeitnehmern - Möglichkeit eines Höhergruppierungsanspruchs bei fehlendem Besuch der einschlägigen Kurse
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Lingen, 22.07.1988 - 2 Ca 1259/87
- LAG Niedersachsen, 22.05.1991 - 5 Sa 1427/88
- BAG, 29.04.1992 - 4 AZR 360/91
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (4)
- BAG, 29.01.1986 - 4 AZR 465/84
Verfahrensgrundrechte: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - …
Auszug aus BAG, 29.04.1992 - 4 AZR 360/91
Unter Arbeitsvorgang ist eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten und bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten zu verstehen (BAGE 51, 59, 65; 282, 287; 356, 360 = AP Nr. 115, 116 und 120 zu §§ 22, 23 BAT 1975, jeweils zu 1 der Gründe). - BAG, 24.04.1991 - 4 AZR 548/90
Erfüllung der tariflichen Voraussetzungen für eine Eingruppierung nach VergGr. …
Auszug aus BAG, 29.04.1992 - 4 AZR 360/91
Das Revisionsgericht hat zwar grundsätzlich die rechtliche Möglichkeit, die Arbeitsvorgänge eines Angestellten des öffentlichen Dienstes anhand des entsprechenden, von den Tarifvertragsparteien vorgegebenen Rechtsbegriff selbst zu bestimmen (ständige Rechtsprechung des Senats zuletzt BAG Urteil vom 2. Dezember 1987 - 4 AZR 341/87 - AP Nr. 141 zu §§ 22, 23 BAT 1975, m.W.M.; BAG Urteil vom 24. April 1991 - 4 AZR 548/90 - unveröffentlicht; BAG Urteil vom 14. August 1991 - 4 AZR 593/90 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen). - BAG, 02.12.1987 - 4 AZR 431/87
Eingruppierung: Facharzt für Chirurgie in einer Klinik
Auszug aus BAG, 29.04.1992 - 4 AZR 360/91
Das Revisionsgericht hat zwar grundsätzlich die rechtliche Möglichkeit, die Arbeitsvorgänge eines Angestellten des öffentlichen Dienstes anhand des entsprechenden, von den Tarifvertragsparteien vorgegebenen Rechtsbegriff selbst zu bestimmen (ständige Rechtsprechung des Senats zuletzt BAG Urteil vom 2. Dezember 1987 - 4 AZR 341/87 - AP Nr. 141 zu §§ 22, 23 BAT 1975, m.W.M.; BAG Urteil vom 24. April 1991 - 4 AZR 548/90 - unveröffentlicht; BAG Urteil vom 14. August 1991 - 4 AZR 593/90 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen). - BAG, 14.08.1991 - 4 AZR 593/90
Eingruppierung bei der Vollstreckungsabteilung-Finanzamt
Auszug aus BAG, 29.04.1992 - 4 AZR 360/91
Das Revisionsgericht hat zwar grundsätzlich die rechtliche Möglichkeit, die Arbeitsvorgänge eines Angestellten des öffentlichen Dienstes anhand des entsprechenden, von den Tarifvertragsparteien vorgegebenen Rechtsbegriff selbst zu bestimmen (ständige Rechtsprechung des Senats zuletzt BAG Urteil vom 2. Dezember 1987 - 4 AZR 341/87 - AP Nr. 141 zu §§ 22, 23 BAT 1975, m.W.M.; BAG Urteil vom 24. April 1991 - 4 AZR 548/90 - unveröffentlicht; BAG Urteil vom 14. August 1991 - 4 AZR 593/90 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).
- BAG, 17.02.1993 - 4 AZR 155/92
Eingruppierung von Arbeitnehmern in die Vergütungsgruppen des Tarifvertrages für …
Korrigierende und gestaltende Eingriffe in Tarifverträge sind daher den Gerichten für Arbeitssachen verwehrt (BAGE 52, 242 = AP Nr. 122 zu §§ 22, 23 BAT 1975, m.w.N.; vgl. auch Urteile des Bundesarbeitsgerichts vom 29. April 1992 - 4 AZR 360/91 - n. v. und vom 21. Oktober 1992 - 4 AZR 88/92 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen). - LAG Mecklenburg-Vorpommern, 26.03.1998 - 1 Sa 38/97
Klage einer Arbeitnehmerin (Angestellte im Fernschreibdienst in der …
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